Nachrichten zu unserer Arbeit - Faire öffentliche Beschaffung

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© Turgut Arslan - pixabay.com

Spieglein, Spieglein an der Wand- woher kommen die Textilien der öffentlichen Hand?

Es gibt zahlreiche Ansätze, textile Lieferketten transparenter zu machen. Dennoch bleibt die Herkunft der Textilien, die Kommunen – etwa für Krankenhäuser oder die Polizei – beschaffen, häufig unklar. Woran liegt das, und wie kann sich das ändern?

Obwohl das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Nachhaltigkeitsberichterstattung und Rückverfolgbarkeitssysteme inzwischen verbindliche Anforderungen stellen, ist die tatsächliche Herkunft vieler Produkte weiterhin schwer nachvollziehbar. Eigentlich sollte es möglich sein herauszufinden, ob ein Bettlaken im kommunalen Krankenhaus oder die Schutzkleidung der städtischen Gärtner*innen in einem Hochrisikogebiet für Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen gefertigt wurde. Doch Gespräche mit Kommunen und Expert*innen zeigen ein anderes Bild: In den allermeisten Fällen wird nach der genauen Herkunft der Textilien gar nicht gefragt. Selbst wenn Unternehmen Herkunftsländer offenlegen, lässt sich die Verbindung zu konkreten öffentlichen Aufträgen nicht herstellen, solange diese Informationen nicht aktiv eingefordert werden.

Dabei kommt es in zahlreichen Produktionsländern regelmäßig zu gravierenden Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen. Es ist daher wahrscheinlich, dass Produkte wie Polizeiuniformen oder Kittel für Hausmeister*innen oder Ärzt*innen mit hoher Wahrscheinlichkeit unter erzwungenen Überstunden, viel zu niedrigen Löhnen oder unsicheren Arbeitsbedingungen hergestellt wurden. Der  ITUC global right index (PDF-Datei) führt unter anderem Bangladesch, Tunesien und die Türkei als Länder mit besonders schlechten Arbeitsbedingungen auf. Auch Indien, Pakistan und die Ukraine sind entsprechend eingestuft. Alles Länder, die wir mit einer aufwendigen Recherche zu den Aufträgen zuordnen können, die in der TED-Datenbank gelistet sind. Dort werden öffentliche Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwert (für Lieferleistungen bspw. ab 143.000€) veröffentlicht.

Zu wissen, wo ein Produkt hergestellt wurde, ist entscheidend, um gezielt nach möglichen Verstößen gegen Arbeits- und Menschenrechte zu fragen. Nur mit dieser Information kann geprüft werden, welche Präventionsmaßnahmen oder Beschwerdemechanismen greifen, wenn die Produktion in einem Hochrisikoland stattgefunden hat. Da die Frage nach dem Produktionsstandort bislang jedoch kaum gestellt wird, entwickelt FEMNET eine vergabejuristisch geprüfte Handreichung, die Kommunen dabei helfen soll eben dies zu tun. Diese wird ab Ende des Jahres zur Verfügung stehen.

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